Europäisches Semester

Bildung, Wissenschaft und Forschung sind zentrale Bestandteile des Europäischen Semesters und der Strategischen Agenda der EU.  Das europäische Semester setzt als Koordinierungsinstrument an verschiedenen Handlungssträngen an, um die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, welche die gesamte Europäische Union betreffen, gemeinsam zu bewältigen.

Europäisches Semester

Das Europäische Semester, das 2011 eingeführt wurde, dient der wirtschaftspolitischen Abstimmung unter den Mitgliedstaaten und ist zudem ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der neuen Wachstumsstrategie, des European Green Deal. Durch die inhaltliche Verknüpfung der Aufbau- und Resilienzfazilität mit den länderspezifischen Empfehlungen und den Reformprioritäten wurde im Zyklus 2021 ein weiteres Element in den Semesterprozess eingefügt.

Im Rahmen des Europäischen Semesters stehen die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission in einem regelmäßigen Austausch und diskutieren ihre wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Reformvorhaben und Budgetpläne während des ersten Halbjahres (=Semester). In der zweiten Jahreshälfte werden von den Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene entsprechende Umsetzungsschritte gesetzt.

Das Europäische Semester startet im Spätherbst mit der Veröffentlichung des "Herbstpakets". Dieses besteht insbesondere aus der Jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum, dem Entwurf des beschäftigungspolitischen Berichts und einer Stellungnahme zu den Entwürfen der Haushaltspläne der Euro-Mitgliedstaaten. Die Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum benennt die wichtigsten finanz-, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen (darunter Bildung) für die EU und ihre Mitgliedstaaten und gibt eine allgemeine wirtschaftspolitische Orientierung für das kommende Jahr vor.

Nationales Reformprogramm

Im April übermitteln die Mitgliedstaaten ihre Stabilitäts- beziehungsweise Konvergenzprogramme sowie die Nationalen Reformprogramme an die Kommission. In diesen Berichten legen die Mitgliedstaaten dar, welche Maßnahmen getroffen wurden, um die länderspezifischen Empfehlungen umzusetzen und welche Reformen in den kommenden 12 bis 18 Monaten geplant sind.

Das Nationale Reformprogramm wird in Österreich unter Einbeziehung aller Ressorts durch das Bundeskanzleramt erstellt.

Länderspezifische Empfehlungen

Die Europäische Kommission prüft diese Berichte und veröffentlicht im Mai für jeden Mitgliedstaat aktualisierte Länderberichte und  länderspezifische Empfehlungen. Diese Empfehlungen werden vom Rat diskutiert, vom Europäischen Rat im Juni gebilligt und im Juli formal im Rat beschlossen. Mit dem formalen Ratsbeschluss der länderspezifischen Empfehlungen endet das Europäische Semester. Die verabschiedeten Empfehlungen sind von den jeweiligen Mitgliedstaaten in der weiteren Planung und Umsetzung in der zweiten Jahreshälfte zu berücksichtigen. Ziel dieses Verfahrens ist es, frühzeitig Unstimmigkeiten und Ungleichgewichte aufzuzeigen, sodass rechtzeitig gegengesteuert werden kann.

Der Aufbau- und Resilienzplan

Die EU-Mitgliedstaaten konnten mit dem Auftakt des Europäischen Semesters 2021 einen Aufbau- und Resilienzplan (ARP) ausarbeiten und bis 30. April 2021 bei der Europäischen Kommission (EK) einreichen. Finanziert werden die Maßnahmen eines Planes durch die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF). Sie bildet den Kern des Aufbauinstruments der EU: „NextGenerationEU“, und zielt darauf ab, die Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Länderspezifischen Empfehlungen aus den Jahren 2020 und 2019 sowie bei der digitalen und grünen Transformation zu unterstützen.

Der österreichische ARP 2020-2026 beinhaltet Schwerpunkte auf zukunftsorientierte Investitionen und Reformen in den vier Komponenten 1. Nachhaltiger Aufbau, 2. Digitaler Aufbau, 3. Wissensbasierter Aufbau und 4. Gerechter Aufbau. Das BMBWF ist dabei für folgende Reformmaßnahmen und Investitionen zuständig:

Komponente 2-B Digitalisierung der Schulen

• Reformmaßnahme: 
  Fairer und gleicher Zugang aller Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I zu digitalen Grundkompetenzen;
• Investition:
  Bereitstellung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler;
• Mehr Informationen:
  Bundeskanzleramt: Notebooks und Tablets für digitales Lehren und Lernen an Österreichs Schulen - Projekte EU-Aufbauplan - Bundeskanzleramt Österreich.

Komponente 3-A Forschung

• Reformmaßnahme:
  Forschungs-, Technologie- und Innovationsstrategie 2030;
• Investitionen:
  Quantum Austria – Förderung der Quanten Sciences
  Austrian Institute of Precision Medicine
  (Digitale) Forschungsinfrastrukturen - zur nachhaltigen Entwicklung der Universitäten im Kontext der Digitalisierung
• Mehr Informationen:
  Bundeskanzleramt: Quantum Austria - Projekte EU-Aufbauplan - Bundeskanzleramt Österreich.

Komponente 3-C Bildung

• Reformmaßnahme: Zugang zu Bildung verbessern;
• Investitionen:
  Förderstundenpaket
  Ausbau der Elementarpädagogik

Der Semesterzyklus 2024

Der aktuelle Zyklus des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung für 2024 wurde mit dem „Herbstpaket“ der EK im November 2023 wiederaufgenommen. Im April wird Österreich ein Nationales Reformprogramm 2024 an die Europäische Kommission übermitteln.  

Links

• Bundeskanzleramt: Europäisches Semester - Informationen und Dokumente (Nationales Reformprogramm)
• Europäische Kommission: Das Europäische Semester
• Rat der Europäischen Union / Rat der Europäischen Union: Europäisches Semester
• European Semester documents for Austria
• Bundeskanzleramt: EU-Aufbauplan – Projekte und Aktuelle Informationen
• BMBWF: Veröffentlichungen zum Nachweis der Erreichung der Meilensteine gemäß Operational Arrangement

Kontakt

• Mag. Jürgen Schick (Bildung)
  juergen.schick@bmbwf.gv.at
• Mag^a. Drⁱⁿ. Ingⁱⁿ. Evelin-Melinda Macho (Hochschulbildung)
  evelin.macho@bmbwf.gv.at
• Dr. Patrick Svensson-Jajko, M.A.  (Forschung)
  patrick.svensson-jajko@bmbwf.gv.at
• Mag. Adrian Csik-Hansen, M.E.S. (Forschung)
  adrian.csik-hansen@bmbwf.gv.at