Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht ein. Das Schulrecht umfasst aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (Beschaffungsvorgänge an Schulen) sowie zur Anerkennung ausländischer Schulausbildungen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

13.11.2024
Bekanntmachung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Bekanntmachung betreffend den Lehrplan für den buddhistischen Religionsunterricht an Pflichtschulen, mittleren und höheren Schulen geändert wird
(BGBl. II Nr.  311/2024 vom 13. November 2024)

31.10.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über den Lehrplan der Polytechnischen Schule sowie die Schulveranstaltungenverordnung 1995 geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr.  298/2024 vom 31. Oktober 2024)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung AHS und die Prüfungsordnung AHS-B geändert werden
BGBl. I Nr. 297/2024 vom 31. Oktober 2024

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung BMHS und die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
BGBl. I Nr. 296/2024 vom 31. Oktober 2024

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2026, 2027 und 2028
(Begutachtungsfrist: 20. November 2024)

18.10.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen sowie die Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen geändert und eine Verordnung über die Lehrpläne der Sonderschulen erlassen wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr.  280/2024 vom 17. Oktober 2024)

19.09.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2024, 2025 und 2026 geändert wird
BGBl. I Nr. 255/2024 vom 19. September 2024

3.09.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2024/25 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2024)
BGBl. I Nr. 237/2024 vom 3. September 2024