Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht ein. Das Schulrecht umfasst aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (Beschaffungsvorgänge an Schulen) sowie zur Anerkennung ausländischer Schulausbildungen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

13.06.2024
Entwurf: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Bildungsdokumentationsgesetz 2020 und das Schulpflichtgesetz 1985 geändert werden
Begutachtungsfrist: 26. Juni 2024

27.05.2024
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2024/25 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2024)
Begutachtungsfrist: 8. Juli 2024

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2023/2024
(BGBl. II Nr. 132/2024 vom 27. Mai 2024)

23.05.2024
Entwurf: Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und Sonderschulen geändert und eine Verordnung über die Lehrpläne für Sonderschulen erlassen wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
Begutachtungsfrist: 4. Juli 2024

21.05.2024
Verordnung, mit der die Schulveranstaltungenverordnung 1995 geändert wird
(BGBl. II Nr. 127/2024 vom 21. Mai 2024)
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über das Verhalten in der Schule und Maßnahmen für einen geordneten und sicheren Schulbetrieb – Schulordnung 2024
(BGBl. II Nr. 126/2024 vom 21. Mai 2024)

02.05.2024
Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002, das Hochschulgesetz 2005, das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz, das Fachhochschulgesetz, das Privathochschulgesetz und das Waldfondsgesetz geändert werden
(BGBl. I Nr. 50/2024 vom 30.04.2024)

29.03.2024
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2023/2024
(Begutachtungsfrist: 26. April 2024)

19.03.2024
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert wird
(Begutachtungsfrist: 30. April 2024)

13.03.2024
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen, die Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen, die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen sowie die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 10. April 2024)

23.02.2024
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über das Verhalten in der Schule und Maßnahmen für einen geordneten und sicheren Schulbetrieb – Schulordnung 2024
(Begutachtungsfrist: 21. März 2024)

15.02.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Zeugnisformularverordnung geändert wird
(BGBl. II Nr. 56/2024 vom 15. Februar 2024)

14.02.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über den Ersatz von Prüfungsgebieten der Berufsreifeprüfung geändert wird
(BGBl. II Nr. 43/2024 vom 14. Februar 2024)

13.02.2024
Änderung der Bekanntmachung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Lehrpläne für den katholischen Religionsunterricht ... 
(BGBl. II Nr.  39/2024 vom 13. Februar 2024)