Forschungssicherheit Tackling Foreign Interference in Wissenschaft und Forschung

Der Strategische Ansatz für den Aufbau von Resilienz an österreichischen Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Um ausländische Einflussnahme zu erkennen und dadurch nachteiligen Transfer kritischen Wissens und Technologien sowie eine Gefährdung der akademischen Freiheit und Integrität der Forschung zu verhindern, werden die österreichischen Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen dabei begleitet, ein Risikomanagement zu entwickeln, die Forschungssicherheit zu erhöhen und die Wissenssicherheit zu stärken. Dies erfolgt durch die Implementierung eines gesamtheitlichen Ansatzes, die Koordinierung der Zusammenarbeit aller Stakeholder, einen kontinuierlichen Dialog sowie die Bereitstellung von Impulsen und Leitlinien.

Wissenschaft und Forschung sind inhärent offen und international. Internationale Zusammenarbeit ist ein wesentlicher Motor des wissenschaftlichen Fortschritts, der wiederum wesentlich zur Exzellenz und zur Bewältigung globaler Herausforderungen beiträgt.

Internationale Kooperation in Wissenschaft und Forschung findet dabei in einem zunehmend komplexen und herausfordernden globalen Kontext statt, in dem Wissen und Innovation umkämpfte Güter sind. Vor diesem Hintergrund wird in den letzten Jahren intensiv über den Anstieg unerwünschter Einflussnahme aus den Ausland und die dadurch notwendige Erhöhung der Forschungssicherheit diskutiert.

Kontext EU

Auf EU-Ebene wurden dazu verschiedene Formate zum Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission eingerichtet. Das Thema „Foreign Interference“ im Hochschul- und Forschungssektor wird dabei mit vermehrter Aufmerksamkeit behandelt.

Bereits im September 2021 hat der Rat Wettbewerbsfähigkeit die Schlussfolgerungen zum Globalen Konzept für Forschung & Innovation angenommen und darin den Grundsatz „so offen wie möglich, so geschlossen wie nötig“ verankert. Anfang 2022 hat die Kommission dann das Dokument „Tackling R&I Foreign Interference“ veröffentlicht.

Initiativen der Kommission wurden zuletzt im Kontext der Europäischen Strategie für wirtschaftliche Sicherheit vorgeschlagen und gesetzt. Im Mai 2024 hat der Rat Wettbewerbsfähigkeit einstimmig Empfehlungen zur Stärkung der Forschungssicherheit angenommen. Diese stellen einen wesentlichen Orientierungsrahmen zur verstärkten Koordination und erhöhten Kohärenz innerhalb des Europäischen Forschungsraumes (ERA) dar.

Handlungsrahmen & Maßnahmen des BMBWF

National hat das BMBWF bereits zuvor mit der Maßnahmensetzung begonnen und eine zentrale Ansprechstelle im eigenen Bereich eingerichtet.

Zur Stärkung einer evidenzbasierten Ausgestaltung von Maßnahmen wurde vom BMBWF zudem eine nationale Bestandsaufnahme „Awareness und Maßnahmen im Bereich Foreign Interference bei Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Förderagenturen“ (2023/2024; JR-POLICIES und WIFO) beauftragt.

Insgesamt liegt damit ein Referenzrahmen vor, der auf allen Ebenen eine kohärente Implementierung von Strukturen, Instrumenten und Maßnahmen fördert sowie die Entwicklung eines nationalen Ansatzes fordert.

Innerhalb eines gesamtheitlichen strategischen Konzeptes, ist es Aufgabe des BMBWF, die österreichischen Universitäten, Hochschulen, Einrichtungen und Stakeholdern, die dem Wirkungsbereich des BMBWF zuzuordnen sind, bei einer eigenverantwortlichen und möglichst einheitlichen Maßnahmenergreifung zur Risikominimierung und zum Schutz vor Bedrohungen durch Foreign Interference zu unterstützen.

Unter dem strategischen Konzept eines „policy-led and government-assisted“ Ansatzes, wird schrittweise ein prinzipiengeleitetes und evidenzbasiertes Konzept umgesetzt. Wesentliche leitende Grundsätze sind dabei:

verantwortungsvolle, produktive und reziproke internationale Zusammenarbeit
„So offen wie möglich, so geschlossen wie nötig.“
länderagnostischer Ansatz mit nachfolgenden Länder-/Akteur-zentrierten Leitlinien

Der Fokus des BMBWF lag und liegt weiterhin auf Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung zur Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses sowie auf dem laufenden Informationsaustausch der betroffenen Akteure. Diese Maßnahmen umfassen unter anderem Informationsveranstaltungen auf Leitungs- und Arbeitsebene sowie regelmäßigen Briefings und Schulungsangebote.

Ein besonderer Schwerpunkt des BMBWF liegt auf der Koordination der aufgebauten Informations- und Vernetzungsstrukturen. Um die Zusammenarbeit von Universitäten, Hochschulen, Einrichtungen und Stakeholdern, die dem Wirkungsbereich des BMBWF zuzuordnen sind, effizient und effektiv zu gestalten, wurde das sogenannte Netzwerk der Kontaktpunkte eingerichtet. Dieses umfasst mehr als 70 Institutionen, deren Kontaktpunkte für die jeweilige Einrichtung als koordinierende Stabsstelle und gegenüber dem BMBWF als Single Point of Contact zum Themenkomplex fungieren. Das Netzwerk ist die zentrale Struktur für die Zusammenarbeit, den Informationsaustausch, den Auf- und Ausbau von Fähigkeiten sowie die Entwicklung des Risikomanagements.

Umfeld und Internationaler Austausch

Kooperationen können nur dann erfolgreich und zum gegenseitigen Vorteil sein, wenn die Zusammenarbeit auf Augenhöhe in einem vertrauensvollen Umfeld erfolgt. Vertrauen unter Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie ein fundiertes Sicherheitsgefühl von Forschenden entwickelt sich, wenn Gleichgesinnte auf Basis gemeinsamer – festgeschriebener und gelebter – Werte und Prinzipien zusammenarbeiten.

Ein solches Umfeld kann nur erreicht werden, indem bei einer Erhöhung der Forschungssicherheit den bestehenden Risiken vorausschauend und verhältnismäßig begegnet wird. Das BMBWF sucht deshalb auch weiterhin den Austausch mit europäischen und internationalen Partnern und unterstützt österreichische Einrichtungen beim Peer-to-Peer-Lernen. Durch diesen Austausch sollen gemeinsame Standards gefunden und die Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit gestärkt werden.

Akademische Freiheit und die Stärkung des Vertrauens in die Wissenschaft sind dabei nicht nur unbedingte Grundlagen, sondern wesentliche Indikatoren und Hebel für den Schutz der strategischen Ressourcen von Wissenschaft und Forschung.

Zentrale Ansprechstelle im BMBWF

Das BMBWF hat eine ausgewiesene Ansprechstelle im Ressort eingerichtet.

research-security@bmbwf.gv.at

Diese ist nicht nur zentraler Kontaktpunkt für die Hochschulsektoren, zentralen Einrichtungen lt. § 3 FoFinaG, in der Zuständigkeit des BMBWF, und weiteren Stakeholdern, die dem Wirkungsbereich des BMBWF zuzuordnen sind, sondern begleitet diese aktiv bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen.