ÖH-Wahlen 2023: Wissenschaftsminister Polaschek und ÖH rufen gemeinsam zur Stimmabgabe auf
Von 9. bis 11. Mai finden die diesjährigen ÖH-Wahlen statt, bei der die Studierenden bestimmen, wer sie die kommenden zwei Jahre gesetzlich vertritt. In einem gemeinsamen Brief an die Erstwähler/innen rufen Wissenschaftsminister Martin Polaschek und ÖH-Bundesvorsitzende Keya Baier sie und alle wahlberechtigten Studierenden dazu auf, wählen zu gehen.
Die Erstwählerinnen und Erstwähler erhalten in den kommenden Tagen Post von Wissenschaftsminister Martin Polaschek und der ÖH-Bundesvorsitzenden Keya Baier persönlich. Es ist ein gemeinsames Schreiben, indem beide speziell Studienanfänger/innen dazu aufrufen, von ihrem Wahlrecht bei den diesjährigen ÖH-Wahlen Gebrauch zu machen. „Damit bestimmen Sie, wie Ihre gesetzliche Interessensvertretung in den kommenden zwei Jahren aussehen wird. Als diese nimmt die ÖH die Interessen aller rund 345.000 wahlberechtigten Studierenden in ihren Belangen in Österreich wahr.“, wie es wörtlich in dem Schreiben heißt.
Wahlen auf Bundes-, Hochschul- und Studienebene
Die diesjährigen Wahlen zur Österreichischen Hochschüler/innenschaft (ÖH) finden in gut zwei Wochen, von 9. bis 11. Mai, vor Ort in den Wahllokalen an allen Hochschulen in Österreich statt. Gewählt wird also an den 22 öffentlichen Universitäten ebenso wie den 21 Fachhochschulen, den 14 Pädagogischen Hochschulen und den derzeit 18 akkreditierten Privathochschulen (bzw. Privatuniversitäten) . Dabei wählen die Studierenden nicht nur die ÖH-Bundesvertretung, sondern auch die Hochschul- und Studienvertretungen, worauf ebenso in dem Erstwähler/innenbrief hingewiesen wird.
Gewählt werden konkret die:
- ÖH-Bundesvertretung: Das ist das 55-köpfige, bundesweite Studierendenparlament.
- Hochschulvertretungen an den einzelnen Hochschulen, die die Anliegen der Studierenden vor Ort an der jeweiligen Hochschule wahrnehmen.
- Studienvertretungen, das ist die erste Anlaufstelle für Studierende eines bestimmten Studiums oder Studiengangs.
Weil gleich drei Stimmen auf einmal dabei abgebeben werden, ist es für Wissenschaftsminister Polaschek und die ÖH-Vorsitzende Baier daher „umso wichtiger“, dass Studierende von ihrem Wahlrecht tatsächlich Gebrauch machen. „Es ist ein Wesenszug unserer Demokratie, dass Sie über Ihre Stimmabgabe Entscheidungen mitgestalten können. Mit Ihrer Stimme stärken Sie nicht nur die Legitimation der ÖH als Ihre eigene gesetzliche Interessenvertretung, Sie setzen damit auch ein Zeichen des Vertrauens in unsere Demokratie“, betonen sie in ihrem Schreiben. Unter dem Motto „Vote today, shape tomorrow“ werden daher die Studierenden aufgerufen, von ihrem Wahlrecht bei den ÖH-Wahlen von 9. bis 11. Mai 2023 auch tatsächlich Gebrauch zu machen.
Briefwahl: Rechtzeitig bis 2. Mai die Wahlkarte beantragen
Das kann, muss aber nicht direkt vor Ort in den Wahllokalen an den Hochschulen geschehen. Die Stimmen können ebenso im Wege der Briefwahl abgegeben werden. Auch darauf weisen Minister Polaschek und ÖH-Vorsitzende Baier in ihrem gemeinsamen Erstwähler/innenbrief ausdrücklich hin. Dabei haben wahlberechtigte Studierende aber folgende Fristen zu beachten:
- Bis 2. Mai, also eine Woche vor dem ersten Wahltag, muss dazu eine Wahlkarte im Wahlportal der ÖH unter wahlportal.oeh.ac.at beantragt werden. Diese wird den Studierenden dann per Post an ihre Wohnadresse geschickt.
- Damit die Stimme gültig ist, muss sie bis spätestens 18 Uhr am zweiten Wahltag, dem 10. Mai, bei der Wahlkommission einlangen und korrekt ausgefüllt sein. Wahlkarten sind entweder schriftlich (durch einen eingeschriebenen Brief), persönlich bei der Wahlkommission der ÖH oder durch Ausfüllen und Abschicken des entsprechenden E-Formulars unter wahlportal.oeh.ac.at zu beantragen. Die ÖH-Wahlkommission erreicht man dazu unter der folgenden, postalischen Adresse: Taubstummengasse 7-9, 1040 Wien
- Via Briefwahl kann nur auf Ebene der Bundesvertretung und der Hochschulvertretungen gewählt werden. Eine Stimmabgabe für die Studienvertretungen ist damit aus organisatorischen Gründen nicht möglich.
Genauere Informationen über den Ablauf der ÖH-Wahlen, welche Ebenen dabei gewählt werden können und welche Aufgaben die ÖH als gesetzliche Studierendenvertretung in Österreich wahrnimmt, zeigen auch diese beiden Kurz-Videos der ÖH. Sie wurden allen Hochschulen zur Weitergabe auf ihren eigenen Informationskanälen zur Verfügung gestellt, insbesondere auf den Info-Bildschirmen, die sich an zahlreichen Hochschulstandorten befinden.
Wahlinformationen zu den ÖH-Wahlen auf der ÖH-Webseite
Sie sind ebenso auf der ÖH-Webseite unter https://www.oeh.ac.at/news/oeh-wahl-2023 zu finden, wie alle anderen Informationen rund um die ÖH-Wahlen.
Die ÖH ist übrigens erstmals für die technische Durchführung der ÖH-Wahlen hauptverantwortlich. Auf ihren Wunsch hin kommt bei den diesjährigen ÖH-Wahlen ein neues elektronisches Wahladministrationssystem eines Privatanbieters zum Einsatz. Dagegen bleibt unverändert, dass das BMBWF weiterhin für die (Weiter-)Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen, wie etwa die regelmäßigen Novellierungen der Hochschüler/innenschaftswahlordnung (HSWO 2014) und der Wahltageverordnung zuständig ist, mit der alle zwei Jahre die Termine für die durchzuführenden ÖH-Wahlen festgesetzt werden.