Faßmann: Bis 2030 einen Binnenmarkt der Forschung und des Wissens in Europa verwirklichen
EU-Forschungsminister diskutieren Erneuerung des Forschungsraums
Wissenschafts- und Forschungsminister Heinz Faßmann nimmt heute am Rat Wettbewerbsfähigkeit in Brüssel teil und diskutiert mit EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel und seinen europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen u.a. die Erneuerung des Europäischen Forschungsraums (EFR). „Europa ist dann stark, wenn es gemeinsam auftritt und seine Kräfte bündelt – das gilt insbesondere auch für den EFR“, betont der Minister. Wichtiges Element dabei sind attraktive Forschendenkarrieren, zu denen Ratsschlussfolgerungen angenommen wurden. Ebenso haben sich die EU-Forschungsministerinnen und Forschungsminister auf die Allgemeine Ausrichtung zur Verordnung betr. europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC) geeinigt, womit auch ein wichtiger Beitrag zur grünen und digitalen Transformation sowie im Gesundheitsbereich geleistet wird. Seitens der Europäischen Kommission gab es u.a. eine Präsentation der jüngst veröffentlichten Mitteilung zum „Globalen Konzept für Forschung und Innovation“. Am Rande des Rats traf Faßmann mit seiner italienischen Amtskollegin Maria Cristina Messa zu einem Austausch über aktuelle Forschungsthemen zusammen.
Zur künftigen Ausgestaltung eines ehrgeizigen Europäischen Forschungsraums verwies der Minister auf die zentrale Rolle von Wissenschaft, Forschung und Innovation bei der Bewältigung großer Herausforderungen im Zuge des grünen und digitalen Wandels sowie beim Wiederaufschwung nach der Corona-Pandemie. Man habe im EFR bereits einiges erreicht – „aber wir können und müssen noch besser werden“. Konkret unterstützt der Minister die Vision, bis 2030 einen Binnenmarkt der Forschung und des Wissens in Europa zu verwirklichen. Dieser Binnenmarkt sollte zunächst u.a. auf europäische Forschendenkarrieren und einen gemeinsamen Arbeitsmarkt fokussieren. Aber auch in anderen Bereichen, wie etwa der rascheren Umsetzung von Forschungsergebnissen in Innovationen, der Schaffung einer echten „Open Science“ Kultur in Europa oder einem weiteren Ausbau europäischer Forschungsinfrastrukturen sollen konkrete gemeinsame Initiativen und Reformen ausgearbeitet werden. Für die Umsetzung sind dann die Mitgliedstaaten am Zug, nationale Aktionspläne zu erarbeiten, denn: „Wenn wir wollen, dass der EFR erfolgreich ist, müssen nationale und europäische Forschungspolitik enger miteinander verknüpft werden“, ist Faßmann überzeugt.
Ein wesentliches Element des erneuerten EFR ist die Steigerung der Attraktivität von Forschendenkarrieren. Dazu wurden vom Rat Schlussfolgerungen angenommen, die die Schaffung attraktiver und nachhaltiger Laufbahnen und Arbeitsbedingungen für Forscherinnen und Forscher und die Verwirklichung der Mobilität von Hochqualifizierten zum Ziel haben. In den Schlussfolgerungen sind etwa die Ziele verankert, prekäre Dienstverhältnisse insbesondere bei jüngeren Forschenden zu reduzieren, die intersektorale Mobilität zu stärken und die Zusammenarbeit zwischen dem EFR und dem Europäischen Hochschulraum zu forcieren. Ebenso unterstrichen wird die Bedeutung der Sicherung und Stärkung der Freiheit in der wissenschaftlichen Forschung und bei Forschendenkarrieren. In diesem Zusammenhang verwies Faßmann darauf, dass die „Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit“ mittlerweile von allen EU-Mitgliedsstaaten, der Europäischen Kommission und zahlreichen weiteren Staaten wie Israel, Norwegen und der Schweiz unterzeichnet wurde – das sei „ein klarer Auftrag, dass diesem Thema im Rahmen der Umsetzung des neuen Forschungsraums die entsprechende Aufmerksamkeit gewidmet wird“.
Ebenso auf der Agenda heute: Das Gemeinsame Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC), das 2018 gegründet wurde. Mit der neuen Verordnung für die kommenden sieben Jahre wird eine wichtige Basis gelegt, um Europa in den Bereichen Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik an die Weltspitze zu bringen. Die Mitgliedsstaaten haben sich nun auf die Allgemeine Ausrichtung zu dieser institutionalisierten Partnerschaft geeinigt, mit der in Europa ein wettbewerbsfähiges Supercomputing-Netzwerk geschaffen und Anwendungen in zahlreichen Lebensbereichen ermöglicht werden sollen: Von der Suche nach neuen Medikamenten und Fortschritten in der personalisierten Medizin über innovative Anwendungen im Kampf gegen den Klimawandel bis hin zur Entwicklung von sichereren und umweltfreundlicheren Fahrzeugen und Flugzeugen. Österreich war bisher beteiligt und plant dies auch künftig, u.a. durch die Implementierung eines nationalen HPC Kompetenzzentrums und die weitere Beteiligung am italienischen Konsortium CINECA zur Beteiligung an der Pre-Exascale Anlage LEONARDO.
Seitens der Europäischen Kommission gab es beim Rat eine Präsentation der Mitteilung über Europas globales Konzept für die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation. Europas Strategie zur internationalen Zusammenarbeit in einer sich verändernden Welt folgt dabei den Grundsätzen „strategisch, offen und auf Gegenseitigkeit beruhend“. Die neue Strategie strebt ein auf Regeln und Werten basierendes – und prinzipiell offenes – Forschungs- und Innovationsumfeld an, in dem Gegenseitigkeit und gleiche Ausgangsbedingungen für die internationale Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation sichergestellt werden sollen. Minister Faßmann begrüßte „das klare Bekenntnis zur internationalen Kooperation und die Betonung der gegenseitigen Offenheit und Beachtung zentraler Werte und Grundsätze wie der Freiheit der Wissenschaft, Ethik und Open Science“. Langfristig gehe es darum, „die geeignete Balance zwischen Offenheit und Schutz der europäischen Interessen zu finden“. Das sei in der dynamischen geopolitischen Situation eine Herausforderung, umso wichtiger sei es, neben den bilateralen Aktivitäten „vor allem auch die multilateralen Aktivitäten über geeignete Foren und Initiativen zu stärken, um Europa dort mehr Gewicht zu verleihen“.
Weiters informierte der portugiesische Vorsitz über den aktuellen Stand der Verhandlungen zur institutionalisierten Partnerschaft im Bereich Metrologie und den neun institutionalisierten Partnerschaften in den Bereichen Gesundheit, Klima und Digitalisierung, die in einem einzigen Basisrechtsakt (Single Basic Act/SBA) zusammengefasst sind. Seitens der Europäischen Kommission erfolgte eine Information zu „Mission Innovation 2.0“, jenem Verbund von 24 Ländern (darunter Österreich) und der EU, der das Ziel verfolgt, Innovationen im Bereich innovativer Energietechnologien substanziell zu beschleunigen. Beim 6. Mission Innovation Ministerial am 31.05. soll eine Gemeinsame Erklärung beschlossen werden, um mit einem missionsorientierten Ansatz die ambitionierten Klimaziele zu erreichen.
Abschließend informierte die slowenische Delegation über die geplanten Schwerpunkte unter slowenischem EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2021: Die Finalisierung der Dossiers zu den institutionalisierten Partnerschaften, die Weiterentwicklung des EFR, internationale Kooperationen und Assoziierungen von Drittstaaten mit Horizon Europe sowie Geschlechtergleichstellung im Bereich Forschung und Innovation. Das nächste Treffen der EU-Forschungsministerinnen und Forschungsminister ist im Rahmen des informellen Rats am 19. Juli in Slowenien geplant.
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